Diskussionsveranstaltung: 50 Jahre Verbot der KPD

Am 25. August luden Junge Linke.PDS Wittenberg ein, um gemeinsam mit GenosssInnen und interessierten BürgerInnen über das Verbot der KPD in der BRD zu diskutieren. Das Verbot durch das Bundesverfassungsgericht jährte sich diesen Sommer zum 50. Mal, eine Auseinandersetzung mit diesem Ereignis ist jedoch nach wie vor erforderlich. Schließlich ist gerade in der Phase der Neubildung einer bundesweiten Linkspartei die Frage, in welche Traditionslinien sie sich stellen möchte, eine relevante. Weiter steht die Rehabilitierung der GenossInnen der KPD oder gar die Rücknahme des Verbotes bis heute aus. Ganz abgesehen davon, dass eine Auseinandersetzung der Linken mit Parteienverboten im Generellen und Konkreten nicht nur politisch spannend, sondern auch notwendig ist.

Als Referenten konnte Jan Korte gewonnen werden. Dieser hat nicht nur in seiner Funktion als Bundestagsabgeordneter eine parlamentarische Anhörung zum Jahrestag des KPD-Verbotes initiiert, sondern sich zudem im Rahmen seiner Magisterarbeit mit dem Antikommunismus der BRD befasst.
Als Einstieg in die Veranstaltung, welche von Christian Loos moderiert wurde, hielt Jan ein Referat, in dem er die Entwicklung des Antikommunismus’ in Deutschland skizzierte. Um einige seiner Thesen zu nennen:
- Nach der Oktoberrevolution stellte der Antikommunismus eine Abwehrbewegung des Bürgertums dar, welche dazu genutzt wurde, um rechte Eliten zu etablieren.
- Im Nationalsozialismus liefen Antikommunismus und Antisemitismus Hand in Hand.
- Nach dem zweiten Weltkrieg gab es auch in den Gebieten der Westalliierten zwar einen temporären Bruch mit dem Antikommunismus, mit der Entwicklung der bipolaren Welt wendete sich die Einstellung zu KommunistInnen jedoch wieder. Zudem diente auch in dieser Zeit der Antikommunismus den rechten Eliten, ihre gesellschaftliche Stellung zu behaupten.
Dies hatte etwa zur Folge, dass Mitte der 50er Jahre die nationalsozialistische Eliten wieder in Amt und Würden waren. Aber bereits Ende der 40er Jahre war eine starke Verfolgung von KommunistInnen zu verzeichnen. So wurden beispielsweise allein 1949 etwa 80 kommunistische Vereine auf dem Verwaltungsrechtsweg verboten.

Im Anschluss an das Referat entfachte eine Diskussion, welche vor allem die Motivation des Antikommunismus’ und seine Wirkung bis heute zum Inhalt hatte. Dabei waren besonders Aspekte wie die Feststellung der Entsolidarisierung der abhängig Beschäftigten oder die Einschätzungen zum Agieren der KPD, welche zu einer weiteren gesellschaftlichen Isolation führte, beachtlich. Schließlich entwickelte sich eine kontroverse Auseinandersetzung über das Verbot der NPD. Diese führten die Anwesenden auch dann fort, nachdem Jan wegen des Kommunalwahlkampfes in Niedersachsen die Veranstaltung verlassen musste. Es gibt also das Bedürfnis im Kreisverband, gemeinsam politische Positionen zu entwickeln und zu diskutieren. Nach dieser sehr informativen und agilen Veranstaltung bleibt für die Zukunft zu hoffen, dass sich noch mehr GenossInnen und Interessierte mobilisieren lassen und sich im Kreisverband noch stärker eine Kultur des politischen Austausches entwickelt.
 

Lena Kreck